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1906 und

in der 4. Zeile nach dem Beistrich einzuziehen die Worte: „sowie für Bestandteile, deren Zugehörigkeit zu denselben nachgewiesen erscheint".

Nach der 7. Alinea zur selben Bemerkung wäre als neue Alinea einzufügen:

„Zum begünstigten Bezüge von Bestandteilen, deren Zugehörigkeit zu den obgedachten Maschinen nachgewiesen wird, sind auch Fabriken berechtigt, welche Maschinen derselben Art erzeugen.

Der begünstigte Bezug der in den zwei vorstehenden Absätzen erwähnten Bestandteile findet unter denselben Bedingungen und Modalitäten statt, wie der der betreffenden Maschinen selbst.

Siehe auch die I. und II. Tabelle zur 13. dieser allgemeinen Bemerkungen."

In Alinea 18, in der 2. Zeile derselben Bemerkung sind nach dem Worte „der" die Worte einzuschalten: „in Tabelle I. genannten".

In der drittletzten Alinea vor Bemerkung 14 ist nach dem ersten Worte „die" einzufügen das Wort: „nachträgliche;'

in der dritten Zeile zu streichen die Worte: „der Partei beizubringenden deutlichen;"

dagegen an deren Statt die Worte einzusetzen: „den Zollbeamten bei der Nachbeschau benutzten".

Bei Nr. 534 ist das Wort: „Schlichtekoch-" in der Bemerkung 3, Alinea 3, 11. Zeile, zu streichen.

In der allgemeinen Bemerkung 2, 6 zu den Nrn. 536 bis 538 sind die innerhalb der Klammern befindlichen Worte nach dem Worte „Bewegungsmechanismus" zu streichen, dagegen zu setzen: „mit Ausnahme der Motoren".

In der allgemeinen Bemerkung 4 zu den Nrn. 540 bis 543 ist nach der 4. Alinea als neuer Absatz einzuschalten:

„Separat eingeführte fertige Bestandteile von elektrischen Meß- und Zählapparaten (Nr. 540), sowie von nicht besonders benannten elektrischen Apparaten und elektrotechnischen Vorrichtungen (Nr. 543) sind stets nach dem Satze jener Grewichtsstufe zu verzollen, innerhalb welcher das Einzelgewicht des Bestandteiles fällt, wenn auch der Apparat oder die elektrotechnische Vorrichtung, zu deren Zusammensetzung sie dienen, ihrem Stückgewichte nach unter einen niedrigeren Zollsatz fallen sollten."

In Bemerkung 1, Alinea 2, zu Nrn. 548/549 ist nach dem Worte „verzollen" einzuschalten „hierunter sind die zum Anhängen (ähnlich wie Eisenbahnwagen an Lokomotiven gekoppelt werden) eingerichteten Personenwagen, nicht aber die 1906 durch Gestänge mit den genannten Vehikeln starr verbundenen, auf einem Rade gestützten Personensitze zu verstehen. Dagegen . . . . •

In der Bemerkung 2 zu Nr. 581 ist das Wort. „Töne" durch das Wort „Klappen" zu ersetzen.

Der zulässige Maximalgehalt an schwefelsaurem Ammoniak bei Superphosphaten der Nr. 617 wird mit 25% festgesetzt. Die Bestimmungen der Erläuterungen bei Bemerkung 7, Alinea 2, zu Nr. 599, ferner Alinea 4, 5 und 7 der Bemerkungen zu Nr. 617, sowie die Fußnote zu dieser Nummer sind hiernach richtig zu stellen.

Diese Verordnung tritt sofort in Kraft.

Korytoimki m. p. Auers/ierg m. p. Fort m. p.

2795.

6 décembre 1906.

Ordonnance ministerielle concernant la liste de la valeur moyenne commerciale des principales matières et produits chimiques sujets à la tarification ad valorem.

R. G. Bl. 1906, Nr. 232.

Verordnung der Ministerien der Finanzen, des Handels und des
Ackerbaues vom 6. Dezember 1906, betreffend den durchschnitt-
lichen Handelswert der ivicht.igisten, der Wertverzollung nach
Nr. 622 unterliegenden chemischen Hilfsstoffe und Produkte.

Im Grunde des § 8 der DurchfiihrungsVorschrift vom 13. Februar 1906, B. G. Bl. Nr. 22, wird das folgende Verzeichnis der wichtigsten nach Zolltarifnummer 622 dem Wertzollsatze von 15% unterliegenden chemischen Hilfsstoffe und Produkte, nebst Angabe des durchschnittlichen Handelswertes derselben, sowie des sich hiernach unter Berücksichtigung der Begrenzung des letzteren mit 120 K im autonomen und 40 A' im vertragsmäßigen Verkehre pro 100 kg netto ergebenden Zollbetrages verlautbart.

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*) Die durchschnittlichen Handelswerte dieses Verzeichnisses enthalten nebst den Kosten des Transportes bis zur Grenze, den Spesen der Verpackung, Versicherung und Kommission den Verkaufspreis der betreffenden Ware für 100 leg wirkliches Reingewicht, wie es in den Fakturen gewöhnlich Лет Kalkulation zugrunde gelegt wird. Es kann daher bei Anwendung dt* Zollsätze dieses Verzeichnisses die Verzollung nach dem Gewichte der War* ohne jede Umschließung erfolgen, sofern dieses Gewicht durch vollständige wirkliche Abwäge oder Probeverwiegnng (auch an beigebrachten Probeemballagen) ermittelt werden kann. Die handelsüblichen inneren Verpackungen (Glasttaschen, Kartons etc.) bleiben ciiest'alls, da sie schon im Handelswerte berücksichtigt sind, zollfrei. Die bei Nr. G22 des Zolltarifes angegebenen Tarasätze Im- äußere Umschließungen eind selbst dann zuzugestehen, weon es sich um Flüssigkeiten in einer einzigen Umschließung oder um eice Ware handeln sollte, für welche in dem Verzeichnisse ein Zollsatz топ 7 K 50 A oder weniger angegeben ist. Sind aber eiserne Fässer, Zylinder etc. als Umschließung verwendet, so ist stets nach den Bestimmungen de* § 14, Z. l D. V. vorzugehen.

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