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1843. 1844.
18. Novbr. 2. Jan. Minifterial-Erklärung über die zwischen der König-
5. Dezbr.

lich Preußischen und Fürftlich Schwarzburg-
Sondershausenschen Regierung getroffene Über-
einfunft wegen der gegenseitigen Gerichtsbar-

feit 8-Verbältniffe. 24. Novbr. 2.

Verordnung wegen Festlegung des Jahres 1797.

als Normaljabr zum Schuße gegen fiskalische
Ansprüche in den Städten Danzig und Thorn
und deren beiderseitigem Gebiet, sowie in den zur
Proving Preußen gehörigen vormals Süds und

Neu-Dftpreußischen Landestheilen,
24.
19.

Allerhöchfte Kabinetsorder, die Amortisation der

zinsbaren Rapital - Kriegsschuld der Stadt

Elbing betreffend. 25. 2.

Allerhöchste Rabinetsorder, durch welche den Preis:

Sefretären der Dienftrang der Regierungs

Subalternen 1. Klasse beigelegt wird. 1. Dezbr. 19.

Allerhöchste Sabinetsorder, wegen eines feftzuseßen

den Präflusivtermins zur Einreichung von
Borderea ur oder Quittungen der Salzwes
delschen und der Arenoree - Seebausenichen
Streistassen über Beiträge zu der durch das
Ausschreiben der Kriegs- und Domainenfammer
zu Potsdam dom 2. Dezember 1806., den ges
nannten Kreisen auferlegten Kriegsfontris

bution.
1.
19.

Allerhöchfte Kabinetsorder, wegen Beftimmung ders

jenigen Regierung, welche bei Betheiligung meb-
rerer Regierungsbezirfe das Verfahren in Bes

wässerung8s Angelegenheiten zu leiten hat.
1.
19.

Verordnung wegen Feftftellung des Wispelmaßes

beim Getreidebandel. 8. 2.

Allerhöchfte Sabinetsorder, betreffend den Verkehr

der, bebufs des Sudens von Waarenbeftels
lungen und des Waarenauftaufs umherreis

senden Personen.
6. März. Nachtrag zu dem Statute der Breslaus

Schweidniß - Freiburger Eisenbahn - Ges
seafchaft, in Betreff der Berausgabnng von

400,000 Thaler Prioritäts- Iftien.
15.
5. Febr. Allerhöchfte Rabinetsorder, wegen Herabreßung

der von den Pfandbriefschuldnern der Ofts
preußischen landschaft zu zahlenden Beis

träge von 4; Prozent auf 4 Prozent.
15.
27.

Allerhöchfte Kabinetsorder, mit dem Tarif zur

Erhebung der Abgabe für die Benußung der
Oberschleusen bei Corel, Bries, Oblau
- und Breslau.

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11.

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1843. 1844. 18. Dezbr. 13. Jan.

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Ronzessions- und Beftätigungs - Urkunde für die

Söln - Mindener Eisenbahn-Gesellschaft und die beigefügten Statuten derselben. Statut der Magdeburger Feuerversiches

rung8 - Aktiengesellschaft. Verordnung, die Bestrafung des Spielens an

der Spielbank zu Röthen betreffend. Allerhöchste Kabinetsorder, wegen der Aints fau

tionen derjenigen Rendanten, welche bei den aus Staatsfonds unterhaltenen Gerichten zugleich die Salarienfalie und die Depositaltarre

verwalten. Allerhöchfte Rabinetsorder, die Annahme der Eisen

bahnaftien als pupillen- und deposital.

mäßige Sicherheit betreffend. Allerhöchfte Rabinetsorder, wegen Bestrafung der

Kontraventionen gegen die Kontrolvorschriften der über die Mahl- und Schlachtfeuer

erlassenen Ortsregulative. Verordnung, das Verbot der Ehe zwischen

Stief- oder S dwiegereltern und Stiefs

cder Schwiegerfindern betreffend. Allerhöchfte Kabinetsorder, betreffend die Nichts

anwendung des §. 40. Tit. 23. Chl. I. der allgemeinen Gerichtsordnung, wegen eventueller Erftattung von Prozeßfoften, auf unders mögende, zum Armenrechte in Prozessen zuges

lassene Kirchen und Pfarreien. Berordnung, wegen Aufbebung der $9. 29. und

54. des Edifts vom 14. September 1811. und des Art. 65. der Deklaration vom 29. Mai 1816., die Beschränkung der Verschuldung der Bauergüter, sowie die Parjellirung und Nors

malabschäßung derselben betreffend. Minifterials Bekanntmachung über die erfolgte Bes

ftätigung des Statuts der für den Bau einer Obaufiee von Quedlinburg nach Halbers

ftadt zusammengetretenen Aktiengesellschaft. Aderböchfte Rabinetsorder, die Ergänzungen der uns

term 24. Oftober 1840. ergangenen Tarife bes treffend, nach welchen die Gebühren der Roots fen in den Gewässern zwischen Pommern und Rügen und auf den Binnengewässern zwischen Stettin und den Mündungen der Swine und

Peene ju entrichten sind. Allerhöchfte Rabinetsorder, die Erhebung der Schiff

fahrts-abgaben in den Städten Rönigsberg

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5.

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1844. 1844.
8. Jan. 27. Febr. Allerhöchste Rabinetsorder, betreffend die Aufhebung

des Erbrechts der für Rechnung der Staatsfase
verwalteten und unterhaltenen Zuchthäuser und
Korreftionsanstalten auf den Nachlaß der in

denfelben verstorbenen Sträflinge oder Rorrigenden.
17.
6. März. Allerhöchste Rabinetsorder, betreffend die Diäten

und Reisefoften der freisvermittelungs-
Rommiffarien und anderer Sachverständigen

bei Bewässerungsanlagen.
24.
5. Febr. Deklaration über den Majorennitätstermin der

Juden. 24.

Verordnung über die Feftreßung und den Erfaß

der bei Raffen und anderen Verwaltungen vors

fommenden Defekte. 26. 27.

Betätigungsurkunde des Nachtrags zu den Sta

tuten der Berlin - Stettiner Eisenbahn-
Gesellschaft, betreffend die Anlage einer 3 weig -

bahn von Stettin nach Stargard.
5. Febr. 18. April. Aderhöchste Rabinetsorder, betreffend die ausschließ-

lide Regitimation der Quäftur der Univers
fität zu Berlin zur Einziehung und Einfla-
gung der von den Studirenden über gestundete

Rollegien bonorare ausgestellten Reverse.
16.
6. März Beftätigungsurkunde des Nachtrags zu dem Sta.

tute der Breslau - Schweidniß - Freibur-
ger Eisenbahn-Gesellschaft, in Betreff der Vers
ausgabung von 400,000 Thaler Prioritäts.

Aftien, dom 11. Dezember 1843.
20. 26. Juni. Handels- und Schifffahrts-Vertrag zivischen

Seiner Majeftät dem Könige von Preußen und
Shrer Majestät der Königin von Portugal und

Algarvien.
26.
8.

Statuten der Wilhelms-Babngerellschaft, zur

Berbindung der Dberschlesischen Eisenbahn mit
der Kaiser Ferdinands Nordbahn, von Corel über

Ratibor nach der Landesgrenze bei Oderberg.
28
6. März. Allerhöchste Rabinetsorder, betreffend die Abände-

rung des Abschnitts III. der dritten Abtheilung
des Zolltarifs vom 18. Oktober 1842. rüdficht-
lich der Erhebung der Durchgangsabgabe beim

Transit auf gervissen Straßenzügen.
1. März. 18. April. Aderhöchfte Rabinetsorber, über die Strafé der

Beleidigungen zwischen Militair- und Gis
bilpersonen.

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1844. 1844. 4. Mårz. 17. Dezbr,

17. Dezbr. Statut der Niederschlesischen Zweigbabn25. Sept.

Gesellschaft zur Erbauung und Benußung einer
Eisenbahn von Glogau über Sprortau und
Sagan zum Anschlusse an die Niederschles

fisch-Märfische Eisenbahn.
11. März. 20. Juli. Bertrag mit dem Großherzogthum furemburg Wes

gen Auslieferung flüchtiger Verbrecher.

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2467.
(Unl.)
2432

8.

70.

18.

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1

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22. 18. April. Verordnung, betreffend die Erbtheilungstaren

bäuerlicher Nahrungen in Weftpreußen. 22.

Verordnung wegen eines allgemeinen Aufrufe der

im $. 20. der Verordnung vom 31. März 1834.,
(Geset-Samml. S. 47) wegen Einrichtung des
øypothefenwerens in dem Herzogthum West-
phalen, dem Fürstenthum Siegen, den Ämtern
Burbach und Neuenkirchen und den Grafschaf-
ten Wittgenstein - Wittgenstein und Wittgen-

Atein-Berleburg, bezeichneten Realberechtigten. 29. 18.

Verordnung über die Gebühren, resp. Diäten

und Reisefoften, der Sachverftändigen und
Zeugen, sowie über die Reises und Versäum-
nißfoften der Parteien bei gerichtlichen Ge.

fchäften. 29. 18.

Geleg, betreffend das gerichtliche und Diszis

plinar-Strafverfahren gegen Beamte. 29. 18.

Verordnung, betreffend das bei Pensionirungen

zu beobachtende Verfahren. 9. April. 18.

Allerhöchste Rabinetsorder, mit welcher der Haupts

Finanz-Etat für das Jahr 1844. publizirt wird.
12.
6. Juni. Allerhöchfte Rabinetsorder, die Competenz der Ge.

richte in den, von den Auseinanderrepung 8-
Behörden in erster Instanz entschiedenen Rechts,
ftreitigkeiten betreffend, als Deklaration des
$. 9. der Verordnung vom 30. Juni 1834. wegen
des Geschäftsbetriebes bei Gemeinbeitstheilungss

2. Angelegenheiten.
13.
1. Novbr. | Additional - Afte zur Erbschifffahrts - Afte

vom 23. Juni 1821. 13. 1.

Ubereinkunft zwischen Preußen, öfterreich, Sachsen,

Hannover, Dänemarf, Medlenburg-Schwerin,
Ånhalt-Röthen, Anhalt-Dessau, Anhalt-Bernburg,
Lübed und Hamburg, die Erlassung (chifffabrts,
und ftrompolizeilicher Vorschriften für die

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1844. 13. April.

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19.

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19.

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19.

12.

19.

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19.

34.

1844.
1. Novbr: Staatsvertrag zwischen den Elbuferftaaten und

dem Königreiche Hannover, betreffend die Regu-
lirung des Brunsbauser Zolles pon den aus
der Nordsee fommenden, elbaufwärts die Mündung
der Schwinge pasfirenden Waaren, nebit Regula-

tiv und Tarif.
27. April. Allerhöchste Kabinetsorder, die Veröffentlichun-

gen über die Wirfram feit der ftädtischen

Behörden und Vertreter betreffend.
1. Mai. Patent wegen Publifation des Provinzialrechts

für Weftpreußen.
16.

Allerhöchfte Rabinetsorder, betreffend die Auslegung

der Art. 28. und 72. des Rheinischen Civil-
Roften-Tarifs vom 16. Februar 1807. hinsicht-
lich der Gebühren für die zur Zuftellung an die
Parteien in Person oder in Wohnsiß erforderli-
chen Abfdriften fontradiftorischer Definitiv:

Urtheile.
6. Juni. Allerhöchste Rabinetsorder, mit dem Tarif zur Er-

bebung der Hafengelder, der Abgaben für die
Benußung besonderer Anftalten und der Gebühren

für gerviffe Leistungen in dem Hafen von Memel.
21. Cept. Vertrag zwischen Preußen, Sachsen-Weimar. Eisenach

und Sadlen-Roburg und Gotha, die Thüringi

(che Eisenbahn betreffend.
16. Mai. Verordnung, betreffend den ordentlichen persönlichen

Gerichts ftand der im Auslande ftationirten

Steuerbeamten. 16.

Verordnung, betreffend die Aufbebung des im Marks

grafthum Oberlausit geltenden Ober-Amts
Patents vom 18. August 1727., wegen Wär-
ferung der Wiesen, freien Wasserlaufs und

Räumung der Flüsse.
16.

Befanntmachung über die unterm 12. April 1844.

erfolgte Beftätigung der Statuten der für den
Bau von Chauffeen von Graudenz nach Alt:
felde und von Branden; nach Straßburg

zusammengetretenen aftien-Gesellschaften.
16.

Allerhöchste Rabinetsorder, betreffend die Ernennung

des Staats- und Finanzministers von Bodel-
rch wing b zum Staats- und Rabinetsminifter und
des Ober: Präsidenten, Wirklichen Geheimen Raths

Flottwell zum Staats- und Finanzminister.
3. Juni. Allerhöchste Rabinetsorder, betreffend die Erweite-

rung der Befuguiß der Chef - Präsidenten
der Landes - Juftijfollegien hinsichtlich der
Anftellung der Subalternen bei den Ober-
und Untergerichten.

2495. 444-450. (Unl.)

26.

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26.

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27.

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