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die Geseke, Verordnungen u. vom 6. Januar bis 30. Dezember 1870.,
nebst einigen früheren Vertragen u. aus den Jahren 1868.

und 1869.

(Von N 401. bis incl. 601.)

N 1. bis incl. 51.

Berlin
zu haben in vereinigten Gesep Samınlungo. Debits- und Zeitungs - Komtoir.

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1868. 1870. 1. Septbr. 19. Oftbr.

1869. 20. Febr.

14. Janr.

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28. August. 15. Ditbr.

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Postvertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde

und den Niederlanden.
Freundschafts., Handels- und Schiff.

fahrts. Vertrag zwischen dem Norddeutschen
Bunde und den zu diesem Bunde nicht ge.
hörigen Mitgliedern des Deutschen Zollund
Þandelsvereins einerseits und Japan an-

dererseits.
Freundschafts., Þandels. und Schiff.

fabrts. Vertrag zwischen Seiner Majestät
dem Könige von Preußen im Namen des Nord-
deutschen Bundes und des Zollvereins und den

Vereinigten Staaten von Mexiko.
Bekanntmachung, betreffend die Bestimmungen,

unter welchen der Handel Deutschlands in

Japan getrieben werden soll.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines

Bevollmächtigten zum Bundesrathe
des Norddeutschen Bundes und des Deutschen

Zollvereins.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung von

Bevollmächtigten zum Bundesratbe
des Norddeutschen Bundes und des Deutschen

Zollvereins.
Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde

und dem Großherzogthum Baden wegen

wechselseitiger Gewährung der Recht 8 hülfe. Verordnung, betreffend die Einberufung des

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Bundesrathes des Norddeutschen Bundes.

19.

21. Janr.

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1870. 19. Janr.

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29.

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6. Febr.

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6.

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9.

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18.

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21.

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1870. 8. Febr.

Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung der 3.

Bestimmungen unter welchen der Handel

Deutschlands in Japan getrieben werden soll. 8.

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der 3.

Bevollmächtigten zum Bundesrathe

des Norddeutschen Bundes. 8.

Verordnung, betreffend die Einberufung des 3.

Reichstages des Norddeutschen Bundes.
1. März. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe ver- 4.

zinslicher Schaßanweisungen im Betrage

von 7,200,000 Chalern. 4. April.

Auslieferungsvertrag zwischen dem Nord. 8.

deutschen Bunde und Belgien.
1. März. Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines 4.

Bevollmächtigten zum Bundesrathe des

Deutschen Zollvereins.
1. - Bekanntmachung, betreffend den Debit von 4.

Bundesstempelmarken und gestempelten
Blankets zur Entridhtung der Wechsel.

stempelfteuer zum Betrage von 22 Groschen.
4. Mai. Stonfular-Konvention zwischen dein Nord. 13.

deutschen Bunde und Spanien.
22. Juli.

Bekanntmachung, betreffend die vom 1. Januar Besondere
1872. ab innerhalb des Norddeutschen Bundes Beil

. zu 29.
unzulässigen älteren Gewichte.
15. März. Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines 5.

Bevollmächtigten zum Bundesrathe
des Norddeutschen Bundes und des Deutschen

zollvereins
15.

Geseß, betreffend die Bewilligung von lebensläng: 5.

lichen Pensionen und Unterstüßungen
an Militairpersonen der Unterklassen der
vormaligen Schleswig-Holsteinsch en Ar.

mee, sowie an deren Wittwen und Waisen.
15.

Gefeß, betreffend die Abänderung des Şaus. 5.

22.

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23.

I-III.

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balts. Etats des Norddeutschen Bundes für

das Jahr 1870.
15.

Gefeß wegen Ergänzung der Maaß. und Ge. 5.
wichtsordnung für den Norddeutschen Bund
vom 17. August 1868.

10.

42-45.

434.
(mit ünl.)

10.

435.

46.

Datum

des Gefeßes uc.

Uusgegeben

ju Berlin.

11 h a 1 t.

Nr. Nr.
des

des
Stücs. Gefeßes.

Seite.

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Gefeß, betreffend die Kontrole des Bundes.

haushalts für das Jahr 1870.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme des,

einen Theil der Stadt Magdeburg bildenden

Drtes Sudenburg in die I. Servisklasse.
Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde

und dem Großherzogthum veffen wegen wech.

selseitiger Gewährung der Rechtsbülfe.
Additional • Vertrag zu dem unterm 23./24.

Februar 1869. zwischen dem Norddeutschen
Bunde und Schweden abgeschlossenen Post.

vertrage.
Verordnung, betreffend die Einberufung des

Bundesrathes des Deutschen Zollvereins.
Gesek über die Ausgabe von Banknoten.
Gefeß wegen Abänderung des Gefeßes vom 9.

November 1867., betreffend den außerordent:
lichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes
zum Zwecke der Erweiterung der Bundes.
kriegsmarine und der Herstellung der

Kuftenvertheidigung.
Additional Vertrag zu dem zwischen den

Postverwaltungen des Norddeutschen Bundes
und der Vereinigten Staaten von Ames
rifa abgeschlossenen Vertrag für die Verbeife.
rung des Postdienste 8 zwischen den beiden
Ländern, unterzeichnet zu Berlin, den 21. DE-

tober 1867.
Verordnung, betreffend die Einberufung des

7/23. –

24. Oftbr.

44.

581.

594-597.

8.

9. April.

9.

460.

Zollparlaments.
Bekanntmachung des dritten Verzeichnisses der.

jenigen böheren Bebranstalten, welche zur
Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissen.
schaftliche Qualifikation zum einjährig frei.

willigen Militairdienst berechtigt sind.
Bekanntmachung, betreffend diejenigen Gymna.

sien, welche hinsichtlich ihrer vom Unterrichte
in der griechischen Sprache dispensirten
Schüler zu den im $. 154. Nr. 2. c. der
Militair.

Ersas instruktion vom 26. März
1868. bezeichneten Bebranstalten gehören.

66.

14.

25.

464.
(mit Anl.)

79-82.

14.

25.

11.

465.
(mit Anl.)

82-83.

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