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Die
deutsche Kolonial-Gelekgebung.
Sammlung
der auf die deutschen Schutzgebiete bezüglichen Gesetze, Verordnungen, Erlasse und internationalen Vereinbarungen, mit Anmerkungen und Sachregister.
Mit Vorbehalt aller Rechte aus dem Geseze vom 11. Juni 1870.
Inhalts-Verzeichniß.
Erster Theil.
Allgemeine Bestimmungen.
A. Die Centralverwaltung der deutschen Schuhgebiete.
Seite
1. Bekanntmachung, betreffend die Zuständigkeit der Kolonial-Abtheilung des
Auswärtigen Amts
3
2. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung eines Kolonialraths.
10. Oktober 1890.
Vom
3. Verfügung des Reichskanzlers zur Ausführung des Erlasses zu 2.
10. Cktober 1890.
4
4. Geschäftsordnung des Kolonialrathes
5
5. Gefeß über die Einnahmen und Ausgaben der Schußgebiete. Vom
30. März 1892
7
6. Die vom Kolonialrath gefaßten Beschlüsse, betreffend die Zulassung aus-
ländischer Gesellschaften zum Geschäftsbetrieb in den Schuhgebieten und
die Berechtigung der Eingeborenen zu Verfügungen öffentlich rechtlicher
Natur.
B. Die Rechtsverhältnisse der Beamten in den Schußgebieten.
7. Gesez, betreffend die Rechtsverhältnisse der Kaiserlichen Beamten in den
Schuhgebieten. Vom 31. Mai 1887
8
9
9. Erlaß, betreffend die Tagegelder und Fuhrkosten der Beamten. Vom 8. Ot-
tober 1888
8. Gesez, betreffend die Zurückbeförderung der Hinterbliebenen im Auslande
angestellter Reichsbeamten und Personen des Soldatenstandes. Vom
1. April 1888.
10
10. Cirkular, betreffend dasselbe. Vom 4. November 1889
12
11. Verordnung, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten
der gesandtschaftlichen und Konsularbeamten. Vom 23. April 1879
12. Verordnung, betreffend den Urlaub der gesandtschaftlichen und Konsular-
beamten und deren Stellvertretung. Vom 23. April 1879
19
13. Erlaß, betreffend die Anlegung und Verwerthung der Ersparnisse der Be-
amten in den Schuhgebieten und des deutschen Personals bei den Schuß-
truppen. Vom 21. März 1892
14. Verordnung, betreffend den Dienfteid der in den deutschen Schußgebieten an-
gestellten Beamten. Vom 4. September 1892 .
C. Die Rechtspflege in den Schuhgebieten.
15. Gesez, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schußgebiete
16. Gesez über die Konsulargerichtsbarkeit. Vom 10. Juli 1879
17. Allgemeine Verfügung des Königlich preußischen Justizministers, betreffend
die im Auslande zu erledigenden Ersuchungsschreiben der Justizbehörden.
Vom 20. Mai 1887. (Auszug)
36
18. Auslieferungsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Kongostaate.
Vom 25. Juli 1890.
41